Warum STV?

veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der britischen Electoral Reform Society, übersetzt von Martin Wilke

Argumente, die für STV angeführt werden

• STV gibt den Wähler mehr Wahlfreiheit als jedes andere System. Und dadurch wird die meiste Macht in die Hände der Wähler gelegt, statt in die Hände der Parteiführungen, die unter anderen Systemen leichter bestimmen können, wer gewählt wird. Das heißt, bei STV sind die Abgeordneten mehr gegenüber den Wählern verantwortlich als gegenüber jenen, die in ihrer Partei über ihnen stehen.
• Bei STV werden weniger Stimmen "verschwendet" (also für erfolglose Kandidaten abgegeben oder unnötigerweise für Gewinner abgegeben). Das heißt, die meisten Wähler finden unter den gewählten Abgeordneten jemanden, zu dessen Wahl sie persönlich beigetragen haben. Durch diese Verbindung ist ein Repräsentant dem Wähler auch in höherem Maße zur Rechenschaft verpflichtet.
• Es fällt auf, dass Politiker, wenn sie als Gruppe betrachtet werden, größtenteils gehasst werden und ihnen misstraut wird. Aber wenn sie einzeln betrachtet werden, haben die Leute eine relativ gute Meinung von ihnen. Wenn die persönliche Bindung zwischen Politikern und dem Volk gestärkt wird, kann dies zu einer harmonischeren Beziehung zwischen den Wählern und ihren Repräsentaten führen.
• Bei STV und Mehrmandats-Wahlkreisen haben die Parteien einen starken Anreiz, ein ausgewogenes Team von Kandidaten aufzustellen, da sie so die größtmögliche Zahl an höheren Präferenzen für ihre Kandidaten bekommen können. Dies nützt dem Aufstieg von Frauen und Kandidaten ethnischer Minderheiten, die heute aus dem Blick geraten und einem "sicherer" erscheinenden Kandidaten weichen müssen.
• STV gibt dem Wähler eine Auswahl an Abgeordneten, an die er sich nach der Wahl wenden kann, und nicht nur einen, der vielleicht überhaupt nicht mit den Ansichten des Wählers übereinstimmt oder der möglicherweise sogar der Anlass der Sorge ist.
• Wettbewerb ist im allgemeinen etwas Gutes. Das gilt auch für Wettbewerb um eine gute Arbeit gegenüber den Wählern.
• Das Parlament spiegelt mit größerer Wahrscheinlichkeit die Ansichten der Bevölkerung wieder und ist zugleich empfänglicher für diese Ansichten. Parteien sind breite Koalitionen, und in bestimmten Kernfragen sind sie mitunter ausgesprochen uneins, z.B. in Fragen des Krieges. Wenn es von jeder Partei nur einen Vertreter pro Wahlkreis gibt, kann es gut sein, dass die gewählten Vertreter nicht die Ansichten der Wähler wiederspiegeln. Bei der britischen Parlamentswahl 2005 sahen sich viele Wähler in einem Dilemma, da sie eine bestimmte Partei, aber nicht den Krieg im Irak unterstützen wollten. STV hätte ihnen geholfen, diese Ansichten viel deutlicher auszudrücken.
• Im Unterschied zu Mischsystemen wie solchen mit Wahlkreisen und kompensatorischer Zusatzliste, werden unter STV alle Abgeordneten auf der gleichen Grundlage gewählt. Das verringert die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen den Abgeordneten zu Spannungen zwischen direktgewählten und über die Liste gewählten Abgeordneten kommt.
• Unter STV gibt es keine sicheren Sitze. Das heißt, Kandidaten können nicht selbstzufrieden sein, und Parteien müssen überall Wahlkampf führen, nicht nur in den Wahlkreisen mit ungewissem Ausgang.
• Wenn die Wähler die Möglichkeit haben, Kandidaten zu einer Rangfolge zu ordnen, kann der unbeliebteste Kandidat nicht gewinnen, da es ihm kaum gelingt, Zweitpräferenz-Stimmen, Drittpräferenz-Stimmen und usw. einzusammeln.
• Die Wirksamkeit von "negative campaigning" wird erheblich reduziert, da Kandidaten einen Anlass haben, sich sowohl um Erstpräferenzen-Stimmen als auch Stimmen niedrigerer Präferenz zu bemühen.
• Es gibt keinen Grund für taktisches Wählen.
• Es entsteht eine komplexere Verbindung zwischen einem Wahlkreis und seinem Vertreter. Es besteht nicht nur ein größerer Anreiz, auf einer persönlicheren und lokaleren Ebene zu arbeiten und Wahlkampf zu führen, sondern die Wahlkreise entsprechen auch besser jenen Einheiten, denen sich die Menschen verbunden fühlen. Man fühlt sich zum Beispiel eher der Stadt Leeds oder der Stadt Manchester verbunden als, sagen wir, Leeds Nordost oder Manchester Withington, deren Wahlkreisgrenzen, sich ohnehin ziemlich häufig ändern.

Und die Gegenargumente

• In manchen Gegenden wie etwa dem Schottischen Hochland führt STV zu flächenmäßig ziemlich großen Wahlkreisen. Das war einer der Gründe, den die Arbuthnott-Komission nannte, warum sie STV in Schottland oberhalb der kommunalen Ebene nicht empfiehlt.
• Die Auszählung der Stimmen dauert unter STV länger. Das heißt, dass das Endergebnis in der Regel nicht mehr bereits am Abend des Wahltages verkündet werden kann.
• Abgeordnete haben die Angewohnheit, STV nicht zu mögen, da es von ihnen verlangt, ihrem Wahlkreis zu viel Aufmerksamkeit zu schenken. Irische Politiker haben aus diesem Grund zweimal versucht, STV loszuwerden, erlitten aber jedes Mal im Referendum eine Niederlage.
• Manche Menschen finden es zu kompliziert, anders als mit einem einzigen Kreuz zu wählen. Das kann zu einer größeren Zahl ungültiger Stimmzettel führen.
• Es ist für die Parteien zu teuer, Wahlkampf im ganzen Land zu führen; die Parteien sind schon heute knapp bei Kasse. Parteien mit wenig Geld könnten auf eine staatliche Finanzierung aus sein; STV würde am Ende die Wähler Geld kosten.
• Ein Wahlsystem, das den Wählern ermöglicht, Kandidaten in eine Reihenfolge zu bringen, ist anfällig für sogenanntes "Donkey voting", bei dem Wähler - nach den ersten ein oder zwei Präferenzen - die übrigen Plätze willkürlich vergeben.
• Die Wähler kommen nur zu Wahlkampfzeiten mit den Kandidaten in Kontakt, während die Parteimitglieder die Kandidaten viel besser kennen. Es könnte daher argumentiert werden, dass ein System, das es einer Partei ermöglicht, ihre bevorzugten Kandidaten mit sicheren Sitzen abzusichern, besser ist als ein System, das die Auswahl stärker in den Händen der Wähler belässt.
• In großen Mehrmandats-Wahlkreisen können die Wahlzettel ziemlich groß und unübersichtlich werden.

Dieser Text ist eine Übersetzung von "Why STV?"

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