Diese
Wahl kann Folgen haben
Von Martin Wilke
"Wenn Wahlen etwas verändern
würden, wären sie verboten." – Glaube ich
nicht. Schließlich kandidiere ich ja gerade deshalb,
weil ich davon ausgehe, daß Wahlen potentiell etwas
verändern können.
Eines sollte mit Sicherheit
gelingen: Die für alle gesellschaftlichen
Veränderungen notwendige öffentliche Diskussion
anzuregen.
Allein schon ein offensiv,
selbstbewußt und seriös geführter Wahlkampf kann
dazu führen, daß bisher vernachlässigte Themen
(Rechte junger Menschen, Schulpolitik) in die
politische Debatte gelangen. Im günstigsten Fall
nehmen andere Parteien diese Themen positiv auf und
erweitern ihre Forderungen-Liste entsprechend. Trotz
aller guten Argumente kann man davon aber nicht
unbedingt ausgehen.
Da die Diskussion um eine
demokratische Schulpolitik, um Grundrechte für
Kinder, aber auch um allgemeine Bürgerrechtsfragen,
nach der Wahl nicht einfach im Sande verlaufen soll,
brauche ich ein möglichst gutes Wahlergebnis.
Je besser mein Ergebnis ist, desto
mehr ist es wert. Die Parteien werden bemüht sein,
Wähler zurückzuerobern. Und dazu müssen sie sich
– auch im Jugend- und Schulbereich – auf
meine Forderungen zubewegen. Je besser das
Wahlergebnis ist, desto stärker wird dieser Effekt
sein. Ein gutes Ergebnis zeigt, daß Interesse an
einer offensiven Diskussion um Grundrechtsfragen
besteht, und daß das Verschwinden solcher
Forderungen aus Parteiprogrammen nicht ohne weiteres
hingenommen wird.
Das deutlichste Signal ist ein
Wahlsieg. Keine Partei kommt dann mehr daran vorbei,
sich mit diesen Themen auseinander zu setzen. Gerade
die kinderrechtlichen und schulpolitischen
Forderungen werden dann auch über Berlin hinaus
Beachtung finden.
Vor allem wird ein Wahlsieg es
ermöglichen, diese Themen auch im Abgeordnetenhaus
einzubringen. Zwar werde ich meine Vorstellungen dort
als einzelner nicht vollständig durchsetzen können,
aber es ist Zeit, daß endlich Bewegung in den Laden
kommt.
Darum nicht vergessen: Am 10.
Oktober ist Wahltag. Und Jede Stimme zählt.
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